Ruderfest der Ruderriege des Gymnasium Carolinum Osnabrück am Stichkanal in Eversburg. Gemeinsam mit Antonia Lehker durfte ich als stellvertretender Vorsitzender des Carolingerbundes, des Vereins der ehemaligen Schülerinnen, Schüler, Lehrerinnen und Lehrer des Carolinums, einen von uns mitfinanzierten neuen Empacher Renn-Vierer an die Ruderriege übergeben. Allzeit gute Fahrt!

Spannender Austausch zur Rolle der CDU Deutschlands in der Opposition mit der Junge Union Osnabrück-Emsland und unseren Kandidaten für die Landtagswahl Jonas Pohlmann - Euer Landtagskandidat und Christian Koltermann bei den Papenburger Sommertagen im Jugendgästehaus Johannesburg in Papenburg.

Wir müssten deutlich mehr tun für die Ukraine! Das kleine Estland (1,3 Mio. Einwohner) liefert fast doppelt so viele Waffen wie wir (82 Mio. Einwohner), die USA fast vierzig mal so viel. Wenn die Ukraine den Krieg verliert, wird Putin sich ermutigt fühlen, weitere Aggressionen zu starten.

Die SPD wird beim Thema Putin-Anbiederung noch viel aufzuklären haben. Das übliche „haben uns geirrt, wie andere auch“ reicht nicht. SPD-Politiker haben sich bei Putin über jedes Maß eingeschleimt. Schröder hat sich sogar gleich verkauft. Platzeck wollte die völkerrechtswidrige Krim-Annexion anerkennen. Steinmeier diskreditierte NATO-Manöver als „Säbelrasseln“. Weil überschlug sich in Forderungen nach einem Ende der Russland-Sanktionen und Schwesig schließlich ließ sich in erbärmlicher Weise von der Gazprom-Tochter Nord Stream instrumentalisieren.

Dr. Mathias Middelberg, MdB hat sein/ihr Titelbild aktualisiert.

Unbedingt lesenswert! Viele waren in der Russland-Politik Fehleinschätzungen erlegen. Nicht wenige auch in der CDU. Aber so liebedienerisch wie SPD-Größen wie Gerhard Schröder, Matthias Platzeck, Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, Manuela Schwesig oder auch Stephan Weil mit Putin umgegangen sind, bleibt da noch viel aufzuarbeiten.

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat gestern Klage gegen den zweiten Nachtragshaushalt 2021 vor dem Bundesverfassungsgericht eingereicht. Dazu haben wir heute vor der Bundespressekonferenz Rede und Antwort gestanden. Finanzminister Lindner hatte versprochen, die Schuldenbremse des Grundgesetzes einzuhalten. Mit dieser “Umbuchung“ verstößt er bereits dagegen. 60 Mrd. Euro ungenutzter Kreditermächtigungen, die zielgenau für die Bekämpfung der Corona-Pandemie bewilligt waren, sollen jetzt zu ganz anderen Zwecken eingesetzt werden. So will sich die Ampel “Spielgeld“ an der Verfassung vorbei beschaffen.

Fotos: CDU/CSU-Bundestagsfraktion | Michael Wittig

Endlich: Die Bundeswehr bekommt bewaffnete Drohnen, also solche, die nicht nur aufklären, sondern auch kämpfen können. Die SPD hatte dieses Projekt in der Regierung mit uns lange verhindert. Jetzt hat sie sich endlich bewegt. Ganz wichtig, um unsere Verteidigungsfähigkeit herzustellen.
https://www.welt.de/politik/ausland/article238020967/Bundeswehr-Bundestagsausschuss-stimmt-Bewaffnung-von-Drohnen-zu.html

Die Ampel muss die „Zeitenwende“, von der der Bundeskanzler zu Recht gesprochen hat, auch tatsächlich umsetzen. Der Angriffskrieg gegen die Ukraine zeigt sehr klar, dass zivile Krisenprävention und Diplomatie an ein Ende kommen können und wirksame militärische Abschreckung (leider wieder) notwendig ist. Mein Statement dazu im Beitrag auf noz.de:

Thierse hat Recht! Die Friedensbewegung muss komplett umdenken! Und Frau Käßmann, die die Waffenlieferungen an die Ukraine bemäkelt, hat - wie schon beim Thema Afghanistan - nichts begriffen:
https://www.bild.de/politik/ausland/politik-ausland/ukraine-krieg-thierse-kritisiert-pazifismus-auf-kosten-anderer-79612060.bild.html

Der neue Vorstand des Parlamentskreises Mittelstand (PKM) der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Nach acht Jahren als stellvertretender Vorsitzender räume ich das Feld für meinen niedersächsischen Freund Tilman Kuban. Als stellvertretender Fraktionsvorsitzender für Haushalt, Finanzen und Kommunales bleibe ich dem PKM aber weiter eng verbunden.

In der Nachtschicht betreuen sechs Sanitäterinnen und Sanitäter des DRK Ortsverein Wallenhorst e.V. ankommende Flüchtlingsfamilien aus der Ukraine im BER Terminal 5 des Berliner Flughafens. Heute gab es Tagesfreizeit und als herzlichen Dank eine Führung durch den Bundestag. Vielen Dank für Euren tollen Einsatz!